UNIVERSITÄT – REFORM
DIENSTRECHT
WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG
FACHHOCHSCHULEN
BILDUNG – SCHULE
NACHGEFRAGT …
NATIONALRATSWAHL 2002
- Novelle zum UG 2002 - der Gegen-Entwurf der SPÖ
- Mentoring – "Frondienst" oder gute Idee zur Vermeidung von Studiengebühren
- Studium und Asylstatus - Ein Widerspruch oder eine Chance zur Integration?
In letzter Zeit mehren sich zunehmend die Anfragen zum Thema AsylwerberInnenstatus. Vor allem im Bereich der Zulassung zu ordentlichen Studien wird - sowohl von karitativen Organisationen wie auch von Betroffenen - die Frage aufgeworfen, ob AsylwerberInnen oder Personen im Rahmen eines schwebenden Asylverfahrens zu einem ordentlichen Studium zugelassen werden können, zumal sie darin eine Chance zur Integration sehen.
Mein parlamentarischer Mitarbeiter Mag. Daniel Fleissner hat sich juristisch mit dieser Thematik auseinandergesetzt und einen wissenschaftlichen Aufsatz verfasst. Aus seiner Sicht ist eine Zulassung in beiden Fällen gerechtfertigt, wenn die allgemeinen und besonderen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt wurden. Durch die PersonengruppenVO haben AsylwerberInnen das Recht, zu einem ordentlichen Studium zugelassen zu werden, wenn sie eine Aufenthaltsberechtigung im Inland besitzen. Diese Aufenthaltsberechtigung besteht für sie nach dem AsylG 2005 ab dem Zeitpunkt der Zulassung des Asylverfahrens bei der zuständigen Verwaltungsbehörde. Erst mit der Einstellung, Gegenstandslosigkeit, Entzug des Aufenthaltsrechts sowie der Erlassung einer durchsetzbaren Entscheidung sind AsylwerberInnen zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht mehr berechtigt. Daher sind AsylwerberInnen sowie Personen im Rahmen eines schwebenden Asylverfahrens für ein ordentliches Studium zuzulassen.
Link zum Beitrag
- Hochschulpolitischer Meilenstein; Erwin Niederwieser
- 26. Juni 2007 Presseaussendung zum Thema "Steuervorteile für Forschung und Mitarbeiterbildung"
708/J Anfrage an Finanzminister Molterer [pdf]
726/AB Beantwortung [pdf]
- 20. Dezember 2006: Bildung. Erwachsenenbildung. Wissenschaft. Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP.
- 27. Oktober 2004: "Bildungsbudget 2005. Grasser
kürzt – Gehrer schweigt", so das Fazit von Erwin Niederwieser
und Josef Broukal
- Universitätsbauten - Wo wird was gebaut? Ministerin
Gehrer gibt Auskunft. Allfällige Ergänzungen und Korrekturen bitte
an office@forum-wissenschaft.at Danke!
- 29. August 2004: Die Bildungsministerin ist keine Zukunftsministerin!
Pensionspläne sind Anschlag auf Bildungsbereitschaft
und lebensbegleitendes Lernen
- Plenardebatte Bildungsbudget - Rede Erwin Niederwieser
- Keine Zeit mehr für wissenschaftlichen Tiefgang - Erwin Niederwieser hinterfragt die vermeintlich zukunftssichernde Pensionsreform
- September 2006: Mehr Geld - mehr Frauen - mehr Freiheit. Josef Broukal über die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Hochschulpolitik [pdf]
- 29. August 2006: Josef Broukal zu Shanghai Uni-Ranking: In der Ära Gehrer ist Abstand zur Weltspitze größer statt kleiner geworden.
- Shanghai Academic Ranking of World Universities - 2006
- 2. März 2006: Akademische Titel. Bachelor und Master für AbsolventInnen von Universitäten, Fachhochschulen und Hochschulen. Erwin Niederwieser begründet diesen Schritt.
- 23. August 2005: Die neuen Leitungsorgane nach dem UG 2002 kosten deutlich mehr als jene des UOG 1993. Das bestätigt Ministerin Gehrer in der Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage von Erwin Niederwieser
- 8. Juli 2005: Zugangsbeschränkungen kommen Regierung ganz gelegen. Anträge von Regierung und Opposition
- 7. Juli 2005: Numerus Clausus. Das Urteil des Gerichtshofes im Wortlaut
- Reflexionen zur Neuordnung des "Hochschulzugangs". Christian Brünner / Werner Hauser - Studie im Auftrag des bm:bwk
- 25. November 2004: Hochschülerschaftsgesetz-Neu:
Recht oder Macht? Erwin Niederwieser wirft dem Bildungsministerium Rechtsbruch
vor
- Shanghai-Universitätsranking ...
- 29. April 2004: "Eröffnungsbilanz" der Uni Innsbruck kommt "DKT auf hohem Niveau" gleich
- Niederwieser setzt Hoffnung in ÖRK-Präsident
Winckler: Mit erfahrenem Team das Beste aus missglückter UG-Reform
herausholen
- 6. März 2004: Inaugurationsfeier Medizin-Uni Innsbruck – Erwin Niederwieser wünscht guten Start
- 3. Februar 2004: Neue Klagen zum UG? - SPÖ
zieht dies in Erwägung
- 23. Jänner 2004: Uni-Reform. Niederwieser größtenteils
zufrieden mit VfGH-Entscheidung
- Nachlese: SPÖ bringt Verfassungsklage
zum Universitätsgesetz 2002 ein (21. November 2002)
Worum geht es? - Kurzfassung zum allgemeinen Verständnis
- Universität Innsbruck - Niederwieser verblüfft über selbst
gewählten Verzicht auf Mitbestimmung.
Studierende sollten Vorschlagsrecht bei StudiendirektorIn erhalten
- 11. September 2003: Eine schwierige Operation - Start
der Innsbrucker
Medizinuniversität verzögert sich weiter
- 10. September 2003: 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme
für die Universitäten fordert SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef
Broukal gemeinsam mit dem Grünen Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald-
11. Juli 2003: Runder Tisch zum Thema "Universitäten in der Krise".
Broukal präsentiert "Paket zur Wiederbelebung
der Universitäten". Statements von Rektoren
, ...
- Wahl des Rektors an Innsbrucker Medizin-Uni ist rechtsunwirksam
- Rektorswahl an der Innsbrucker Medizin-Uni: Autonomie
ist, wenn das Ministerium entscheidet?
- Mit Zahlen lügen ... Doppelbudget 2003/04
- Dünne Luft. Bildungsministerin Gehrer quittiert
Anfrage zu Uniräten mit Nicht-Beantwortung
- Österreichische Universitäten. Probleme und Lösungen - SPÖ-Enquete
am 19. Mai 2003
- Geld-zurück-Garantie – ÖVP greift
SPÖ-Anliegen auf. Niederwieser freut sich über neue Verbündete
- Studieren und Arbeiten - viele Betroffene, viele Probleme. Studienpräsentation
und Podiumsdiskussion am 11. März 2003, 17.00 Uhr in der Technisch Gewerblichen
Abendschule (TGA) Wien
Einladung |pdf]; Kurzfassung der Studie
- "… und ist der Ruf erst ruiniert, dann herrscht
sich's weiter ungeniert" - Erwin Niederwieser zur Bestellung der Uniräte
durch die Bundesregierung
- 17. Februar 2003: Ministerin Gehrer bestellt Uni-Räte.
Bezeichnende Vorgangsweise, SPÖ-Wünsche ignoriert
- Ministerin Gehrer soll gendergerechte Nominierung bei
Uni-Räten einfordern
- Wahl der Universitätsräte
- Frauen unerwünscht? Autonomie vertreibt letzte Frauen aus Leitungspositionen,
kritisiert SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser
- SPÖ bringt Verfassungsklage zum
Universitätsgesetz 2002 ein (21. November 2002)
Worum geht es? - Kurzfassung zum allgemeinen Verständnis
- Innsbrucker
Aufruf zur Unterschriftensammlung in ganz Österreich – "UG
2002: Nicht in meinem Namen!"
- Prüfungsanerkennung nicht immer einwandfrei - Niederwieser schlägt gesamtösterreichische Berufungsinstanz vor
- Implementieren – aber wie?
Offener Brief an alle, die sich schon heute darüber Gedanken machen.
- Neuwahl im November - Unireform muß vertag werden! Pressekonferenz mit SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser am 13.
September 2002
- Alle Macht dem Management!
Auch an den österreichischen Universitäten übernehmen mit dem
UG 2002 die Manager die Macht. Was ist von deren Fähigkeiten zu halten?
Einige NEUE Antworten darauf gibt das soeben erschienene Buch "Über
die magischen Praktiken des Managements"
- 120. Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre
Studien (UG 2002) sowie Änderungen des Bundesgesetzes über die Organisation
der Universitäten und des Bundesgesetzes über die Organisation der
Universitäten der Künste [pdf]
- UG 2002 - Was waren die wichtigsten Botschaften zu Beginn der Diskussion und
was wurde daraus? Ein Resümee von Erwin Niederwieser
- 11. Juli 2002: Regierung beschließt UG 2002 – Gesetzestext
und Debattenbeitrag von SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser
- 27. Juni 2002: SPÖ legt Eckpunkte
zum UG 2002 vor - Die für eine Zustimmung der SPÖ zum Universitätsgesetz
geforderten Änderungen werden von den Regierungsparteien "ignoriert"
- SPÖ wird Regierungsvorlage zu Unireform niemals
beschließen, versichert Niederwieser in einer Pressekonferenz am 25.
Juni 2002
- 25. Juni 2002: Verhandlungs- und Kritikpunkte
der SPÖ für die Parlamentsberatungen zum UG 2002
- Der Countdown läuft - Parlamentarischer Zeitplan
zum UG 2002
- Parlament, 22. Mai 2002: Aktuelle Stunde zur Unireform - SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser spricht von "Hinkelstein" Unireform
- 21. Mai 2002: Universitätsgesetz 2002 passiert
den Ministerrat – Für SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser
ist die Unireform nach wie vor "keine runde Sache"
- Universitätsreform: Mühl- oder Meilenstein? Eine interessante Diskussionrunde
versuchte am 16. Mai 2002 grundsätzliche Fragen einer modernen, weltoffenen
Hochschule zu erörten. [Zusammenfassung]
- 18. April 2002 – Die SPÖ richtet im Nationalrat eine Dringliche
Anfrage an Bildungsministerin Gehrer betreffend geplanter Beseitigung der
Autonomie der österreichischen Universitäten – Mündliche
Beantwortung
- Das Universitäts-Organisationskonzept der SPÖ.
Für eine Reform der Österreichischen Universitäten - autonom,
demokratisch und effizient.
- "Uni-Reform: Showdown an der TU-Wien" [Word-Datei] – Die TU-Wien lud am 19.4. 2002 zu einer Diskussion mit den 4 WissenschaftssprecherInnen
- Zusammenfassung
- Begutachtungsentwurf Universitätsgesetz 2002.
Erste Durchsicht ...
- "Die volle Rechtsfähigkeit der Universitäten" – Analyse von SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser
- BOKU-Forum des ULV am 13.3.2002 zum Thema "Gehrers Unis – Fortschritt
oder Rückschritt?" [pdf]
- "Parlament entscheidet Universitätsreform".
Parlamentarische Enquete "Der Weg zur vollen Rechtsfähigkeit der Universitäten" vom 21. Februar 2002 - Eine Nachlese
- "Universitäten im Spannungsfeld zwischen
Staat, Markt und Zivilgesellschaft" – In einer Podiumsdiskussion
am 16. Jänner 2002 vertrat SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser
den Standpunkt, dass die Regierung mit der Universitätsreform eine neue
wissenschaftliche SöldnerInnentruppe erschafft ...
- Uni-Autonomie à la Grasser ist die "Diktatur
des Finanzministeriums". In einem Presse-Interview kommt die erschütternde
Ahnungslosigkeit Grassers über das Universitätswesen zum Vorschein ...
- Der Vorschlag der Rektorenkonferenz, eine Beschränkung
von Studienplätzen einzuführen, stösst bei SPÖ-Wissenschaftssprecher
Erwin Niederwieser auf Kritik ...
- In einer Pressekonferenz am 8.11.01 schlägt SPÖ-Wissenschaftssprecher
Erwin Niederwieser vor, ein Ranking österreichischer
Hochschulen einzuführen.
- Urabstimmung an den Universitäten. Der Brief an
den Vorsitzenden der Rektorenkonferenz im Wortlaut: ...
- Bildungsvolksbegehren fand vom 6.
bis 13. November 2001 statt
- Die entfesselte Hochschule – von der Gelehrtenrepublik
zum Dienstleistungsunternehmen ...
- Demokratie wird entsorgt. Nein zur Organisation
von gestern für die Universität von morgen. Die Reform kennt viele
Väter aber wenig Mütter
Dringlicher Antrag gemäß § 74a Abs.
1 iVm § 93 Abs. 1 GOG-NR der Abgeordneten Dr. Cap und GenossInnen betreffend
Grundsätze einer Reformpolitik für die österreichischen Universitäten,
eingebracht in der Sitzung vom 11.05.2001
- Entschließungsantrag der Abgeordneten DDr.
Niederwieser und GenossInnen betreffend notwendige Reformschritte an den österreichischen
Universitäten, eingebracht in der Sitzung vom 12.03.2001
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- 5. November 2004: Was ist ein Bachelor wert?
Beamtendienstrecht ignoriert diesen Abschluss
- 24. September 2004: Broukal und Niederwieser präsentieren SPÖ-Modell
für neues Uni-LehrerInnen-Dienstrecht. Ziel: Eine Laufbahn mit kontinuierlicher
Karriere.
- Gehrers Bluff mit Vorziehprofessuren - vor einem
Jahr versprochen, erst jetzt auf Druck der SPÖ ausgeschrieben
- Uni Reform: Dienstrecht im Nationalrat am 5.7.2001
beschlossen
- Uni-Reform, neues Dienstrecht: Niederwieser befürchtet "großen
Schwindel", 10.6.2001
- Neues Dienstrecht an den Universitäten –
Chronologie einer "Entwicklung" ...
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- Österreichischer
Forschungs- und Technologiebericht 2005
Der Forschungs- und Technologiebericht 2005 ist ein Lagebericht über
die aus Bundesmitteln geförderte Forschung, Technologie und Innovation
und analysiert das österreichische Innovationssystem im nationalen wie
internationalen Kontext.
Im diesjährigen Bericht findet sich zusätzlich umfangreiches Datenmaterial
zu der von Statistik Austria über das Jahr 2002 durchgeführten Vollerhebung
bei F&E-durchführenden Institutionen.
- 15. April 2004: Reformdialog Forschung - Aus 1,96 wird
plötzlich 2,19 Prozent Forschungsquote
- 5. November 2003: Forschungsförderung
neu - Viel Lärm um wenig. SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal
nimmt die Aussagen der Regierung genau unter die Lupe
- Forschungsdach: Problematische Kehrtwendung zu
zentralistisch planwirtschaftlichem top-down-Prinzip
- Frauenanteil in Österreichs Forschungslandschaft
besorgniserregend - ÖVP bleibt Maßnahmenprogramm schuldig
- Forschungs-Dach: SPÖ hält neuen VP-Plan für
völlig unnötig. Nationaler Forschungsplan des RFT soll umgesetzt
werden
- Nationaler Forschungs- und Innovationsplan: Für
SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser inhaltlich okay – fraglich,
ob sich Regierung daran hält
- Programm für Forschungs- und Technologiepolitik
dringend nötig. Schwarz-blaue Forschungsinitiative wurde abgeblasen
- Forschungslehrling Reichhold soll Herumexperimentieren
einstellen - Postenschacher und Aktionismus, von Konzeption keine Spur
- 26. August 2002: FWF muss unabhängiger
Fonds bleiben, stellt Niederwieser zur geplanten Reform der Forschungsförderung
fest
- 21. August 2002: Sündteure Abfangjäger-Kampagne
wird sich negativ auf Wissenschaftsbudget auswirken. SPÖ-Wissenschaftssprecher
Erwin Niederwieser zeigt sich über Professor Bruckmanns (VP) Abfangjäger-Lobgesang
enttäuscht
- 15. Mai 2002: SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser betrachtet
den Ministerratsbeschluss für eine neue ForschungsGmbH als weitere
schallende Ohrfeige für die Unis
- Als halbherzige Lösung bei Sprachkursen für
ausländische ForscherInnen bezeichnet SPÖ-Wissenschaftssprecher
Erwin Niederwieser die Bestimmungen des neuen Fremdengesetzes
- Bundesregierung verabschiedet sich von Erwachsenenbildung
- Erwin Niederwieser sieht darin einen klaren Rechtsbruch
- Deutschkurse für ausländische ForscherInnen
sind reine Schikane - SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser
fordert eine adäquate Änderung im Fremdengesetz
- ScienceWeek @ austria 2002 – Vom 7. bis 16.
Juni 2002 zeigt sich die Wissenschaft von ihrer kreativen und unterhaltsamen
Seite
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- 3. Dezember 2004: Regierung misst mit zweierlei Maß. SPÖ-Abänderungsantrag
zu Gleichstellung von FH- und UniversitätsabsolventInnen
- November 2003: SPÖ präsentiert Offensive
Fachhochschulen. Entschließungsantrag
251/A(E) im Nationalrat eingebracht
- 10 Jahre Fachhochschulen. Für Niederwieser
präsentiert Gehrer nur die halbe Wahrheit
- Kürzungen im FH-Bereich: Erpressungsversuche
des Ministeriums zeigen erschreckendes Sittenbild
- Dummheit - Ignoranz - oder Lüge? Nach heftigem Dementi folgt Eingeständnis
der Regierung: Minus 20 Prozent bei FH-Förderung
- Budget 2003/04 bringt AUS für FH-Entwicklung.
Erwin Niederwieser sieht SPÖ-Erfolgsmodell gefährdet
- In seiner Plenarrede zur Novelle des FH-Studiengesetzes am 28. Februar 2002
spricht SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser von einer "Erfolgsgeschichte
Fachhochschulen", zeigt aber auch anstehende Probleme auf ...
- Reformbedarf bei Fachhochschulen - Im Vorfeld der geplanten Novelle des FH-Studiengesetzes
präsentierte SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser seine Vorschläge
für den FH-Sektor ...
- Fachhochschulrat-Jahresbericht 2000 - Eine Zusammenfassung
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- Gutachten Adamovich zur 2/3 Mehrheit bei Schulgesetzen.
Im Jahr 1974 hat der Verfassungsdienst für den Parl. Unterrichtsausschuss eine Expertise erstellt, welche Materien des Schulunterrichtsgesetzes vom Erfordernis einer 2/3 Mehrheit erfasst sind. Dieses bisher nur schwer zugängliche Gutachten können Sie hier nachlesen.
- 17. Mai 2004: Europareife für Pädagogische Berufe. Bildungsgespräch
mit Alfred Gusenbauer, Erwin Niederwieser und Wolfgang Gröpel [pdf]
- 10 Punkte zu Bildung
und Wissenschaft- Auf Dauer schlauer! Ganztagsschule
- Niederwieser kritisch zu Gehrers Zukunftskonferenz
- SPÖ hat sich durchgesetzt – "Aktuelle
Aussprache" zu Stundenkürzungen am 19. März 2003
- Gehrers Etikettenschwindel – SchülerInnenentlastung
als Vorwand für Stellenabbau
- Niederwieser besorgt über dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeit.
Forderung nach Ausbildungsgarantie und Berufsbildungszentren
- Schwarz-blaues Regierungsprogramm trägt im Kapitel Bildung auch "Rote
Handschrift"
- Kürzung der Unterrichtsstunden – Job
von 15.000 LehrerInnen gefährdet
- Pläne für große bildungspolitische Reformen - SPÖ-Wissenschaftssprecher
Erwin Niederwieser präsentiert
10 Punkte zu Bildung und Wissenschaft (Pressekonferenz am 11. Dezember 2002)
- SPÖ-Position
zum Thema GATS - Bildung. Mit dem Dienstleistungsabkommen GATS wird eine
Grundsatzentscheidung getroffen, ob öffentliche Leistungen privatisiert
werden oder nicht
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- Parlamentarische Anfragen ... zu Uni, Bildung & FH
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- Werden die Studiengebühren jetzt abgeschafft oder nicht? - Plenardebatte
am 23. Jänner 2003
- Pläne für große bildungspolitische Reformen - SPÖ-Wissenschaftssprecher
Erwin Niederwieser präsentiert 10 Punkte zu
Bildung und Wissenschaft (Pressekonferenz am 11. Dezember 2002)
- Wahl 2002 - wir wissen noch nicht, wer
wirklich gewonnen hat! Analyse von SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin
Niederwieser
- SPÖ-Position zum Thema GATS - Bildung. Mit
dem Dienstleistungsabkommen GATS wird eine Grundsatzentscheidung getroffen,
ob öffentliche Leistungen privatisiert werden oder nicht
- Lizenz zum Weitermachen? Bilanz über
schwarz-blaue Wissenschaftspolitik und SPÖ-Pläne für die Zukunft
- Unireform aus Sicht der Studierenden
- SPÖ legt ihre Positionen dar
- "Der
Uni leere Kilometer ersparen"
15.10.2002: VertreterInnen der vier Parlamentsparteien standen
den Uniangehörigen Rede und Antwort zum wissenschaftspolitischen Kurs ihrer
Partei nach den Nationalratswahlen.
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