UNIVERSITÄT – REFORM
DIENSTRECHT
WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG
FACHHOCHSCHULEN
BILDUNG – SCHULE
NACHGEFRAGT …
NATIONALRATSWAHL 2002

• Novelle zum UG 2002 - der Gegen-Entwurf der SPÖ
• Studium und Asylstatus - Ein Widerspruch oder eine Chance zur Integration?
  In letzter Zeit mehren sich zunehmend die Anfragen zum Thema AsylwerberInnenstatus. Vor allem im Bereich der Zulassung zu ordentlichen Studien wird - sowohl von karitativen Organisationen wie auch von Betroffenen - die Frage aufgeworfen, ob AsylwerberInnen oder Personen im Rahmen eines schwebenden Asylverfahrens zu einem ordentlichen Studium zugelassen werden können, zumal sie darin eine Chance zur Integration sehen.
  Mein parlamentarischer Mitarbeiter Mag. Daniel Fleissner hat sich juristisch mit dieser Thematik auseinandergesetzt und einen wissenschaftlichen Aufsatz verfasst. Aus seiner Sicht ist eine Zulassung in beiden Fällen gerechtfertigt, wenn die allgemeinen und besonderen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt wurden. Durch die PersonengruppenVO haben AsylwerberInnen das Recht, zu einem ordentlichen Studium zugelassen zu werden, wenn sie eine Aufenthaltsberechtigung im Inland besitzen. Diese Aufenthaltsberechtigung besteht für sie nach dem AsylG 2005 ab dem Zeitpunkt der Zulassung des Asylverfahrens bei der zuständigen Verwaltungsbehörde. Erst mit der Einstellung, Gegenstandslosigkeit, Entzug des Aufenthaltsrechts sowie der Erlassung einer durchsetzbaren Entscheidung sind AsylwerberInnen zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht mehr berechtigt. Daher sind AsylwerberInnen sowie Personen im Rahmen eines schwebenden Asylverfahrens für ein ordentliches Studium zuzulassen.
  Link zum Beitrag
• Hochschulpolitischer Meilenstein; Erwin Niederwieser
• 20. Dezember 2006: Bildung. Erwachsenenbildung. Wissenschaft. Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP.
• 27. Oktober 2004: "Bildungsbudget 2005. Grasser kürzt – Gehrer schweigt", so das Fazit von Erwin Niederwieser und Josef Broukal
• Universitätsbauten - Wo wird was gebaut? Ministerin Gehrer gibt Auskunft. Allfällige Ergänzungen und Korrekturen bitte an office@forum-wissenschaft.at
  Danke!
• 29. August 2004: Die Bildungsministerin ist keine Zukunftsministerin! Pensionspläne sind Anschlag auf Bildungsbereitschaft und lebensbegleitendes Lernen
• Plenardebatte Bildungsbudget - Rede Erwin Niederwieser
• Keine Zeit mehr für wissenschaftlichen Tiefgang - Erwin Niederwieser hinterfragt die vermeintlich zukunftssichernde Pensionsreform

• September 2006: Mehr Geld - mehr Frauen - mehr Freiheit. Josef Broukal über die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Hochschulpolitik [pdf]

• 29. August 2006: Josef Broukal zu Shanghai Uni-Ranking: In der Ära Gehrer ist Abstand zur Weltspitze größer statt kleiner geworden.

• Shanghai Academic Ranking of World Universities - 2006

• 2. März 2006: Akademische Titel. Bachelor und Master für AbsolventInnen von Universitäten, Fachhochschulen und Hochschulen. Erwin Niederwieser begründet diesen Schritt.

• 23. August 2005: Die neuen Leitungsorgane nach dem UG 2002 kosten deutlich mehr als jene des UOG 1993. Das bestätigt Ministerin Gehrer in der Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage von Erwin Niederwieser

• 8. Juli 2005: Zugangsbeschränkungen kommen Regierung ganz gelegen. Anträge von Regierung und Opposition

• 7. Juli 2005: Numerus Clausus. Das Urteil des Gerichtshofes im Wortlaut

• Reflexionen zur Neuordnung des "Hochschulzugangs". Christian Brünner / Werner Hauser - Studie im Auftrag des bm:bwk

• 25. November 2004: Hochschülerschaftsgesetz-Neu: Recht oder Macht? Erwin Niederwieser wirft dem Bildungsministerium Rechtsbruch vor

• Shanghai-Universitätsranking …

• 29. April 2004: "Eröffnungsbilanz" der Uni Innsbruck kommt "DKT auf hohem Niveau" gleich

• Niederwieser setzt Hoffnung in ÖRK-Präsident Winckler: Mit erfahrenem Team das Beste aus missglückter UG-Reform herausholen

• 6. März 2004: Inaugurationsfeier Medizin-Uni Innsbruck – Erwin Niederwieser wünscht guten Start

• 3. Februar 2004: Neue Klagen zum UG? - SPÖ zieht dies in Erwägung

• 23. Jänner 2004: Uni-Reform. Niederwieser größtenteils zufrieden mit VfGH-Entscheidung

• Nachlese: SPÖ bringt Verfassungsklage um Universitätsgesetz 2002 ein (21. November 2002)
  Worum geht es? - Kurzfassung zum allgemeinen Verständnis

• Universität Innsbruck - Niederwieser verblüfft über selbst gewählten Verzicht auf Mitbestimmung. Studierende sollten Vorschlagsrecht bei StudiendirektorIn erhalten

• 11. September 2003: Eine schwierige Operation - Start der Innsbrucker
  Medizinuniversität verzögert sich weiter

• 10. September 2003: 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten fordert SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal gemeinsam mit dem Grünen Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald

• 11. Juli 2003: Runder Tisch zum Thema "Universitäten in der Krise". Broukal präsentiert "Paket zur Wiederbelebung der Universitäten". Statements von Rektoren , ...

• Wahl des Rektors an Innsbrucker Medizin-Uni ist rechtsunwirksam

• Rektorswahl an der Innsbrucker Medizin-Uni: Autonomie ist, wenn das Ministerium entscheidet?

• Studienabbrecher, Statuen und die Osbournes - Erwin Niederwieser beantwortet im UniStandard Fragen in Sachen Uni und mehr http://derstandard.at/?id=1228890

• Mit Zahlen lügen ... Doppelbudget 2003/04

• Dünne Luft. Bildungsministerin Gehrer quittiert Anfrage zu Uniräten mit Nicht-Beantwortung

• Österreichische Universitäten. Probleme und Lösungen - SPÖ- Enquete am 19. Mai 2003

• Graz - Wien - Salzburg - Linz: Gusenbauer, Broukal und Heller auf Uni-Tour

• Geld-zurück-Garantie – ÖVP greift SPÖ-Anliegen auf. Niederwieser freut sich über neue Verbündete

• Studieren und Arbeiten - viele Betroffene, viele Probleme. Studienpräsentation und Podiumsdiskussion am 11. März 2003, 17.00 Uhr in der Technisch Gewerblichen Abendschule (TGA) Wien
  Einladung [|pdf]
  Kurzfassung der Studie

• "… und ist der Ruf erst ruiniert, dann herrscht sich's weiter ungeniert" - Erwin Niederwieser zur Bestellung der Uniräte durch die Bundesregierung

• 17. Februar 2003: Ministerin Gehrer bestellt Uni-Räte. Bezeichnende Vorgangsweise, SPÖ-Wünsche ignoriert

• Ministerin Gehrer soll gendergerechte Nominierung bei Uni-Räten einfordern

• Wahl der Universitätsräte - Frauen unerwünscht? Autonomie vertreibt letzte Frauen aus Leitungspositionen, kritisiert SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser

• SPÖ bringt Verfassungsklage zum Universitätsgesetz 2002 ein (21. November 2002)
  Worum geht es? - Kurzfassung zum allgemeinen Verständnis

• Innsbrucker Aufruf zur Unterschriftensammlung in ganz Österreich – "UG 2002: Nicht in meinem Namen!"

• Prüfungsa"erkennung nicht immer einwandfrei - Niederwieser schlägt gesamtösterreichische Berufungsinstanz vor

• Implementieren – aber wie?
  Offener Brief an alle, die sich schon heute darüber Gedanken machen.

• Neuwahl im November - Unireform muß vertagt werden! Pressekonferenz mit SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser am 13. September 2002

• Alle Macht dem Management!
  Auch an den österreichischen Universitäten übernehmen mit dem UG 2002 die Manager die Macht. Was ist von deren Fähigkeiten zu halten? Einige NEUE Antworten darauf gibt das soeben erschienene Buch "Über die magischen Praktiken des Managements"

• 120. Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (UG 2002) sowie Änderungen des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten und des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten der Künste [pdf]

• UG 2002 - Was waren die wichtigsten Botschaften zu Beginn der Diskussion und was wurde daraus? Ein Resümee von Erwin Niederwieser

• 11. Juli 2002: Regierung beschließt UG 2002 – Gesetzestext und Debattenbeitrag von SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser

• 27. Juni 2002: SPÖ legt Eckpunkte zum UG 2002 vor - Die für eine Zustimmung der SPÖ zum Universitätsgesetz geforderten Änderungen werden von den Regierungsparteien "ignoriert"

• SPÖ wird Regierungsvorlage zu Unireform niemals beschließen, versichert Niederwieser in einer Pressekonferenz am 25. Juni 2002

• 25. Juni 2002: Verhandlungs- und Kritikpunkte der SPÖ für die Parlamentsberatungen zum UG 2002

• Der Countdown läuft – Parlamentarischer Zeitplan zum UG 2002

• Parlament, 22. Mai 2002: Aktuelle Stunde zur Unireform - SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser spricht von "Hinkelstein" Unireform

• 21. Mai 2002: Universitätsgesetz 2002 passiert den Ministerrat – Für SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser ist die Unireform nach wie vor "keine runde Sache"

• Universitätsreform: Mühl- oder Meilenstein? Eine interessante Diskussionrunde versuchte am 16. Mai 2002 grundsätzliche Fragen einer modernen, weltoffenen Hochschule zu erörten. [Zusammenfassung]

• 18. April 2002 – Die SPÖ richtet im Nationalrat eine Dringliche Anfrage an Bildungsministerin Gehrer betreffend geplanter Beseitigung der Autonomie der österreichischen Universitäten – Mündliche Beantwortung

• Das Universitäts-Organisationskonzept der SPÖ. Für eine Reform der Österreichischen Universitäten - autonom, demokratisch und effizient.

• "Uni-Reform: Showdown an der TU-Wien" [Word-Datei] – Die TU-Wien lud am 19.4. 2002 zu einer Diskussion mit den 4 WissenschaftssprecherInnen - Zusammenfassung und Video-Stream

• Begutachtungsentwurf Universitätsgesetz 2002. Erste Durchsicht ...

• "Die volle Rechtsfähigkeit der Universitäten" – Analyse von SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser

• BOKU-Forum des ULV am 13.3.2002 zum Thema "Gehrers Unis – Fortschritt oder Rückschritt?" [ pdf]

• "Parlament entscheidet Universitätsreform"
  Parlamentarische Enquete "Der Weg zur vollen Rechtsfähigkeit der Universitäten" vom 21. Februar 2002 - Eine Nachlese

• "Universitäten im Spannungsfeld zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft" - In einer Podiumsdiskussion am 16. Jänner 2002 vertrat SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser den Standpunkt, dass die Regierung mit der Universitätsreform eine neue wissenschaftliche SöldnerInnentruppe erschafft ...

• Uni-Autonomie à la Grasser ist die "Diktatur des Finanzministeriums". In einem Presse-Interview kommt die erschütternde Ahnungslosigkeit Grassers über das Universitätswesen zum Vorschein ...

• Der Vorschlag der Rektorenkonferenz, eine Beschränkung von Studienplätzen einzuführen, stösst bei SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser auf Kritik ...

• In einer Pressekonferenz am 8.11.01 schlägt SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser vor, ein Ranking österreichischer Hochschulen einzuführen.

• Urabstimmung an den Universitäten. Der Brief an den Vorsitzenden der Rektorenkonferenz im Wortlaut: ...

• Bildungsvolksbegehren fand vom 6. bis 13. November 2001 statt

• Die entfesselte Hochschule – von der Gelehrtenrepublik zum Dienstleistungsunternehmen ...

• Demokratie wird entsorgt. Nein zur Organisation von gestern für die Universität von morgen. Die Reform kennt viele Väter aber wenig Mütter

• Dringlicher Antrag gemäß § 74a Abs. 1 iVm § 93 Abs. 1 GOG-NR der Abgeordneten Dr. Cap und GenossInnen betreffend Grundsätze einer Reformpolitik für die österreichischen Universitäten, eingebracht in der Sitzung vom 11.05.2001

• Entschließungsantrag der Abgeordneten DDr. Niederwieser und GenossInnen betreffend notwendige Reformschritte an den österreichischen Universitäten, eingebracht in der Sitzung vom 12.03.2001

• 5. November 2004: Was ist ein Bachelor wert? Beamtendienstrecht ignoriert diesen Abschluss

• 24. September 2004: Broukal und Niederwieser präsentieren SPÖ-Modell für neues Uni-LehrerInnen-Dienstrecht. Ziel: Eine Laufbahn mit kontinuierlicher Karriere.

• Gehrers Bluff mit Vorziehprofessuren - vor einem Jahr versprochen, erst jetzt auf Druck der SPÖ ausgeschrieben

• Uni Reform: Dienstrecht im Nationalrat am 5.7.2001 beschlossen

• Uni-Reform, neues Dienstrecht: Niederwieser befürchtet "großen Schwindel", 10.6.2001

• Neues Dienstrecht an den Universitäten – Chronologie einer "Entwicklung" ...

• Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2005

  Der Forschungs- und Technologiebericht 2005 ist ein Lagebericht über die aus Bundesmitteln geförderte Forschung, Technologie und Innovation und analysiert das österreichische Innovationssystem im nationalen wie internationalen Kontext.
  
  Im diesjährigen Bericht findet sich zusätzlich umfangreiches Datenmaterial z1 der von Statis0ik Austria über das Jahr 2002 durchgeführten Vollerhebung bei F&E-durchführenden Institutionen.

• 15. April 2004: Reformdialog Forschung - Aus 1,96 wird plötzlich 2,19 Prozent Forschungsquote

• 5. November 2003: Forschungsförderung neu - Viel Lärm um wenig. SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal nimmt die Aussagen der Regierung genau unter die Lupe

• Forschungsdach: Problematische Kehrtwendung zu zentralistisch planwirtschaftlichem top-down-Prinzip

• Frauenanteil in Österreichs Forschungslandschaft besorgniserregend - ÖVP bleibt Maßnahmenprogramm schuldig

• Forschungs-Dach: SPÖ hält neuen VP-Plan für völlig unnötig. Nationaler Forschungsplan des RFT soll umgesetzt werden

• Nationaler Forschungs- und Innovationsplan: Für SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser inhaltlich okay – fraglich, ob sich Regierung daran hält

• Programm für Forschungs- und Technologiepolitik dringend nötig. Schwarz-blaue Forschungsinitiative wurde abgeblasen

• Forschungslehrling Reichhold soll Herumexperimentieren einstellen - Postenschacher und Aktionismus, von Konzeption keine Spur

• 26. August 2002: FWF muss unabhängiger Fonds bleiben, stellt Niederwieser zur geplanten Reform der Forschungsförderung fest

• 21. August 2002: Sündteure Abfangjäger-Kampagne wird sich negativ auf Wissenschaftsbudget auswirken. SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser zeigt sich über Professor Bruckmanns (VP) Abfangjäger-Lobgesang enttäuscht

• 15. Mai 2002: SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser betrachtet den Ministerratsbeschluss für eine neue ForschungsGmbH als weitere schallende Ohrfeige für die Unis

• Bundesregierung verabschiedet sich von Erwachsenenbildung - Erwin Niederwieser sieht darin einen klaren Rechtsbruch

• Als halbherzige Lösung bei Sprachkursen für ausländische ForscherInnen bezeichnet SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser die Bestimmungen des neuen Fremdengesetzes

• Deutschkurse für ausländische ForscherInnen sind reine Schikane - SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser fordert eine adäquate Änderung im Fremdengesetz

• ScienceWeek @ austria 2002 – Vom 7. bis 16. Juni 2002 zeigte sich die Wissenschaft von ihrer kreativen und unterhaltsamen Seite

• 3. Dezember 2004: Regierung misst mit zweierlei Maß. SPÖ-Abänderungsantrag zu Gleichstellung von FH- und UniversitätsabsolventInnen

• November 2003: SPÖ präsentiert Offensive Fachhochschulen. Entschließungsantrag 251/A(E) im Nationalrat eingebracht

• 10 Jahre Fachhochschulen. Für Niederwieser präsentiert Gehrer nur die halbe Wahrheit

• Kürzungen im FH-Bereich: Erpressungsversuche des Ministeriums zeigen erschreckendes Sittenbild

• Dummheit - Ignoranz - oder Lüge? Nach heftigem Dementi folgt Eingeständnis der Regierung: Minus 20 Prozent bei FH-Förderung

• Budget 2003/04 bringt AUS für FH-Entwicklung. Erwin Niederwieser sieht SPÖ-Erfolgsmodell gefährdet

• In seiner Plenarrede zur Novelle des FH-Studiengesetzes am 28. Februar 2002 spricht SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser von einer "Erfolgsgeschichte Fachhochschulen", zeigt aber auch anstehende Probleme auf ...

• Reformbedarf bei Fachhochschulen - Im Vorfeld der geplanten Novelle des FH-Studiengesetzes präsentierte SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser seine Vorschläge für den FH-Sektor ...

• Fachhochschulrat-Jahresbericht 2000 - Eine Zusammenfassung

• Gutachten Adamovich zur 2/3 Mehrheit bei Schulgesetzen.
  Im Jahr 1974 hat der Verfassungsdienst für den Parl. Unterrichtsausschuss eine Expertise erstellt, welche Materien des Schulunterrichtsgesetzes vom Erfordernis einer 2/3 Mehrheit erfasst sind. Dieses bisher nur schwer zugängliche Gutachten können Sie hier nachlesen.

• 17. Mai 2004: Europareife für Pädagogische Berufe. Bildungsgespräch mit Alfred Gusenbauer, Erwin Niederwieser und Wolfgang Gröpel [pdf]

• 10 Punkte zu Bildung und Wissenschaft

• Auf Dauer schlauer! Ganztagsschule

• Niederwieser kritisch zu Gehrers Zukunftskonferenz

• SPÖ hat sich durchgesetzt –"Aktuelle Aussprache" zu Stundenkürzungen am 19. März 2003

• Gehrers Etikettenschwindel – SchülerInnenentlastung als Vorwand für Stellenabbau

• Niederwieser besorgt über dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeit. Forderung nach Ausbildungsgarantie und Berufsbildungszentren

• Schwarz-blaues Regierungsprogramm trägt im Kapitel Bildung auch "Rote Handschrift"

• Kürzung der Unterrichtsstunden – Job von 15.000 LehrerInnen gefährdet

• Pläne für große bildungspolitische Reformen - SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser präsentiert 10 Punkte zu Bildung und Wissenschaft (Pressekonferenz am 11. Dezember 2002)

• SPÖ-Position zum Thema GATS - Bildung. Mit dem Dienstleistungsabkommen GATS wird eine Grundsatzentscheidung getroffen, ob öffentliche Leistungen privatisiert werden oder nicht

• Parlamentarische Anfragen ... zu Uni, Bildung & FH

• Werden die Studiengebühren jetzt abgeschafft oder nicht? - Plenardebatte am 23. Jänner 2003

• Wahl 2002 - wir wissen noch nicht, wer wirklich gewonnen hat! Analyse von SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser

• Lizenz zum Weitermachen? Bilanz über schwarz-blaue Wissenschaftspolitik und SPÖ-Pläne für die Zukunft

• Unireform aus Sicht der Studierenden - SPÖ legt ihre Positionen dar

• "Der Uni leere Kilometer ersparen"
  15.10.2002: VertreterInnen der vier Parlamentsparteien standen den Uniangehörigen Rede und Antwort zum wissenschaftspolitischen Kurs ihrer Partei nach den Nationalratswahlen.