
NACHGEFRAGT ... Parlamentarische Anfragen zu Uni, Bildung & FH … Steuervorteile für Forschung und Mitarbeiterbildung Presseaussendung 708/J Anfrage an Finanzminister Molterer [pdf] 726/AB Beantwortung [pdf] PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN ZU UNI-THEMEN Mittel für Universitätsbauten Wie weit wurden die in der Anfragebeantwortung 1069/AB vom Februar 2004 angekündigten Bauinvestitionen an Universitäten bereits in Angriff genommen? Befinden sich weitere Projekte in Planung? 3568/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3506/AB Beantwortung [pdf] Baumängel an Gebäuden der Universität Innsbruck Tiroler Medien berichteten am 14. Oktober 2005 über teils schwerwiegende Baumängel am "Geiwi-Turm" der Universität Innsbruck, die dazu geführt hätten, dass sogar Zugangs- und Nutzungsbeschränkungen erlassen werden mussten. Auch an den 70 anderen Innsbrucker Universitätsgebäuden seien insgesamt 1.600 Baumängel festgestellt worden. Was wird seitens des Ministeriums unternommen? Wie viel Geld wird in Sanierungsmaßnahmen gesteckt? 3547/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3503/AB Beantwortung [pdf] UNI-Studienplatz - skandalöser Umgang mit StudienbewerberInnen in Innsbruck Die Vergabe von Studienplätzen für das Wintersemester 2005/06 - insbesondere für das Medizinstudium - verlief absolut chaotisch und nicht nachvollziehbar. War ursprünglich vom Maturazeugnis als Aufnahmekriterium die Rede, wurde dann umdisponiert: Der Poststempel soll entscheiden, wer Medizin studieren darf und wer nicht. 3432/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3401/AB Beantwortung [pdf] Gehälter der Universitätsleitung und Vergütung für Universitätsräte Die Mitglieder der Universitätsräte legen ihre Vergütungen selbst fest, womit sich ein recht unterschiedliches Bild für die mehr oder weniger intensive Tätigkeit ergibt. Wie hoch waren die Aufwände für die Uniräte 2003 und 2004? Wie stark sind die Rektorengehälter gestiegen? 3138/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3097/AB Beantwortung Forschungsimpulse durch Absetzbarkeit von Spenden an begünstigte Empfänger Diese Absetzmöglichkeit gibt den forschenden Einrichtungen die Möglichkeit, Spendengelder zu erhalten, die praktisch vom Staat gefördert werden. Welche konkreten Effekte werden durch solche steuerpolitischen Maßnahmen erreicht? 2212/J Anfrage an Finanzminister Grasser [pdf] 2199/AB Beantwortung [pdf] Anerkennung der österreichischen Berufsreifeprüfung und Studienberechtigungsprüfung In Österreich hat sich der Uni-Zugang über eine Berufsreife- bzw. Studienberechtigungsprüfung sehr bewährt. Schwierigkeiten gibt es bei der Anerkennung dieser Zugangsmöglichkeit - erst unlängst wurde einem Österreicher das Studium an einer deutschen Hochschule verwehrt. Die SPÖ will deshalb diese österreichische Variante zumindest EU-weit anerkannt haben. 2161/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf] 2083/AB Beantwortung [pdf] Europäische Benchmarks für Bildung Weniger SchulabbrecherInnen, mehr HochschulabsolventInnen in technischen und naturwissenschaftlichen Fächern, höhere Bildungsabschlüsse, weniger leseschwache 15-Jährige und die Forcierung Lebenslangen Lernens sind die zentralen bildungspolitischen Ziele auf EU-Ebene. Wie sieht die Situation in Österreich aus? Mit welchen Maßnahmen will Ministerin Gehrer diese ehrgeizigen Pläne realisieren? 2156/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf] 2132/AB Beantwortung [pdf] CHE-Hochschulranking österreichischer Universitäten und Fachhochschulen Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) führt seit 1998 ein "Hochschulranking" deutscher Universitäten und Fachhochschulen durch, seit 2002 nimmt auch Österreich in Form einer Kooperation am Projekt teil. Die Veröffentlichung der Ergebnisse ist für Frühjahr 2005 geplant. Wer koordiniert und finanziert diese österreichische Erhebung? Wirkt sich das Ranking-Ergebnis auf die finanzielle Ausstattung der Universitäten aus? Und: Wozu das Ganze? 1802/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf] 1807/AB Beantwortung [pdf] Wo wird was gebaut? Aktueller Stand bei Universitätsbauten Die Einführung von Studiengebühren im Oktober 2001 wurde damit begründet, besser in Universitäten investieren zu können. Welche der angekündigten Bauten wurden errichtet, saniert? Was ist geplant? Anmerkungen und Ergänzungen zu den Angaben aufgrund besserer Kenntnisse bitte an office@forum-wissenschaft.at 1086/J Anfrage an Bundesministerin Gehrer 1069/AB Beantwortung Härtefälle bei Studienabschluss-Stipendien Wird die Frist von 6 Monaten für den Studienabschluss auch nur um einen Tag überschritten, muss das Stipendium zur Gänze zurückbezahlt werden. Immer wieder kommt es in der Praxis zu solchen Härtefällen, zumeist ohne Verschulden der Studierenden. Wie reagiert Bildungsministerin Gehrer auf diese Vorfälle? Sind Änderungen geplant? 927/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf] 950/AB Beantwortung [pdf] Aufruf der Universitätsprofessoren zur Reform des Pensionssystems In den Tageszeitungen am 7. Juni 2003 wurde ein Aufruf von Universitätsprofessoren als Anzeige abgedruckt, in dem die unterzeichnenden Professoren eine rasche Beschlussfassung über die Reform unseres Pensionssystems fordern. Wie sehen eigentlich die geltenden Pensionssysteme für Universitätsprofessoren aus, die diesen Aufruf unterschrieben haben? Ist es Zufall, dass dieser Aufruf nur von Männern unterschrieben wurde? 532/J Anfrage an Bundesministerin Gehrer 504/AB Beantwortung Inserat [jpg] Verpolitisierung der Universitäten durch die Bestellung der Mitglieder der Universitätsräte Die seit den Rücktritten im Herbst 2002 und den Nationalratswahlen amtierende "provisorische Bundesregierung" aus ÖVP und FPÖ hat per Umlaufbeschluss die RegierungsvertreterInnen für die Universitätsräte bestellt. Zwar wurden mehr als 50% Frauen nominiert, die parteipolitische Schlagseite ist aber unverkennbar Gibt es Begründungen, weshalb die einzelnen Personen für diese Aufgabe geeignet sind? Intervenierte der ehemalige FPÖ-Wissenschaftssprecher Dr. Martin Graf? 123/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 151/AB Beantwortung Härtefälle bei Studienbeiträgen Die SPÖ vertritt den Standpunkt, dass Studiengebühren die Zugangsmöglichkeiten sozial schwächerer Personengruppen zu den Unis vermindern und spricht sich für die Aufhebung der im Wintersemester 2001/02 eingeführten Studiengebühren aus. Die Befürchtung sozialer Härtefälle durch Studiengebühren hat sich leider bewahrheitet, wie konkrete Fallbeispiele im aktuellen Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft 2001 zeigen. - Wie steht Bildungsministerin Gehrer zu dieser Problematik? 4121/J Anfrage an Bildungsminsterin Gehrer 4156/AB Beantwortung Mittel für StudentInnenwohnheimbauten Die regionale Mobilität der Studierenden und Lehrenden wird das Angebot an leistbarem und verfügbarem Wohnraum wesentlich beeinflussen. StudentInnenwohnheime und Wohnungen für Gastvortragende sind dazu ein wichtiger Beitrag. Welche Bauprojekte werden derzeit vom Bund unterstützt, welche sind in Planung? Und um welche Bausummen handelt es sich dabei? 3627/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3594/AB Beantwortung Einklagbarkeit des universitären Leistungsangebots Im Zuge der Diskussion über die Studiengebühren hat der Klubobmann der ÖVP, Dr. Andreas Khol, in einem Zeitungsartikel zugesagt, dass die Studiengebühren nicht nur Belastungen sondern auch ein einklagbares Recht auf Zuhaltung des Leistungsangebotes seitens der Universitäten brächten. Wie weit sind die legistischen Arbeiten an dieser Einklagbarkeit gediehen? 3242/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3202/AB Beantwortung Mehr Mittel für Universitätsbauten Österreichs Universitäten sind unter SPÖ geführten Bundesregierungen in den letzten Jahrzehnten bei Bau und Ausstattung immer auf einem TOP-Level gehalten worden. Seit Antritt der aus VP und FP gebildeten Bundesregierung sind diese Investitionen deutlich zurückgegangen, geplante Bauvorhaben wie z.B. Maschinenbau-Wien oder Uni Salzburg wurden verschoben. 3191/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 3191/AB Beantwortung Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich Hochschulausbildung Einer Mitteilung der Europäischen Kommission vom 18.7.2001 "Über die Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich der Hochschulbildung" ist zu entnehmen, dass die Kommission rasch ein "Pilotprojekt für Lateinamerika" entwickeln möchte. Welche Schritte werden unternommen, damit sich österreichische Hochschuleinrichtungen an diesem Programm beteiligen? 2974/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 2903/AB Beantwortung Günstige StudentInnenkredite Im Zuge der Diskussion über die Studiengebühren wurde von Seiten der Bundesregierung und der Regierungsparteien auch angekündigt, günstige Darlehensbedingungen für jene tausenden Studierenden bzw. deren Eltern zu schaffen, welche sich die Studiengebühr nicht leisten können aber auch keine Studienbeihilfe und keinen Gebührensatz erhalten. 1842/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 1798/AB Beantwortung Kunstuniversität Innsbruck Einem Bericht der Tiroler Tageszeitung vom 7.12.2000 ("Poker um Theatermillionen") konnte man entnehmen, dass "nun auch wieder der Bau einer Kunstuniversität in Innsbruck im Gespräch ist". Der Nationalrat hat 1998 die Einrichtung einer "Universität der Künste" in Innsbruck beschlossen. Die Umsetzung eines solchen Projektes soll laut Gesetz innerhalb der nächsten fünf Jahre geschehen. Wie steht Bildungsministerin Gehrer zu diesem Projekt? 1691/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 1650/AB Beantwortung PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN ZU BILDUNGS-THEMEN Verbesserte Datenlage über das Bildungssystem als Grundlage für Reformen Das Schulwesen bedarf in den kommenden Jahren umfangreicherer Reformen, als sie im Regierungsprogramm genannt sind. Ziel muss sein, Österreichs Bildungssystem im internationalen Vergleich in die Spitzenränge zu bringen und sich nicht auf einem Platz im Mittelfeld auszuruhen. 32 Einzelfragen als Basis für Reformschritte 176/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer 172/AB Beantwortung Erste Erfahrung mit dem "Bildungsfreibetrag" Durch die Steuerreform 2000 können ArbeitnehmerInnen neben absetzbaren Weiterbildungskosten auch berufsbezogene Ausbildungskosten steuerlich absetzen. In der Beantwortung einer diesbezüglichen Parlamentarischen Anfrage (1841/J) wurde im März 2001 darauf verwiesen, dass erste Erfahrungen erst auf Grund der Veranlagung des Jahres 2000 gewonnen werden könnten. In welchem Ausmaß wurden diese staatlichen Begünstigungen angenommen? 4314/J Anfrage an Finanzminister Grasser 4324/AB Beantwortung Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen GATS Nachdem im November 1999 die WTO-Verhandlungen in Seattle gescheitert sind, wurde bei der letzten WTO-Verhandlungsrunde (November 2001) in Doha/Katar beschlossen, das Thema „Dienstleistungen“ im Rahmen des GATS (General Agreement on Trade in Services) in eine neue Verhandlungsrunde einzubeziehen, die bis zum 1. Januar 2005 abzuschließen sei. Im Zuge der umfassenden Revision des GATS sind alle WTO-Mitglieder aufgefordert bis Ende 30. Juni 2002 konkrete länderbezogene Liberalisierungs- bzw. Deregulierungsforderungen („requests“) im Bereich der Dienstleistungen inklusive der öffentlichen Dienstleistungen zu formulieren und bis Ende März 2003 eigene Angebote („offers“) vorzulegen. Die vom GATS-Abkommen berührten Schwerpunkte liegen in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge, insbesondere der Bildung, Forschung und des Gesundheitswesens, der internationalen Finanzdienstleistungen, und der Telekommunikation. 3831/J Anfrage an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit 3812/AB Beantwortung Bildungssparen Investitionen in Bildung sind in einer Lerngesellschaft unverzichtbar. Das betrifft sowohl staatliche als auch betriebliche und - im Rahmen des Leistbaren - persönlich/private Investitionen. In welchem finanziellen Ausmaß fördert der Staat Bildungsinvestitionen? 1841/J Anfrage an Finanzminister Grasser 1846/AB Beantwortung PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN ZU FH-THEMEN Internationale Gleichwertigkeit contra innerstaatliche Degradierung von Bachelor und sämtlichen FH-Studienabschlüssen Abschlüsse, welche im Rahmen eines Universitäts- oder Fachhochschul-Studiengangs erworben und nach dem neuen dreigliedrigen System (bakk., Mag., Doktorat) implementiert wurden, entsprechen den Vorgaben der Bologna-Erklärung - im österreichischen BeamtInnendienstrecht wird der ersten Studienabschluss "Bachelor" jedoch ignoriert. Und AbsolventInnen eines FH-Studiums werden dienst- und besoldungsrechtlich überhaupt nicht wie AkademikerInnen eingestuft. Wann legt die Regierung das geforderte Lösungsmodell für den öffentlichen Dienst vor? 3199/J Anfrage an Bundeskanzler Schüssel [pdf] 3168/AB Beantwortung [pdf] Anrechnung nachgewiesener Kenntnisse beim Besuch von Fachhochschul-Studiengängen Die Anerkennung von Kenntnissen, die durch den Besuch einer berufsbildenden höheren Schule erworben wurden, ist für die AbsolventInnen solcher Schulen nach wie vor nicht zufriedenstellend geregelt. Gibt es Überlegungen seitens des Bildungsministeriums, hier eine verbesserte Anerkennung zu erreichen? 3134/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf] 3094/AB Beantwortung Gleichstellung von FH-AbsolventInnen und UniversitätsabgängerInnen bei Anstellung im öffentlichen Dienst Bereits 1998 haben sich FPÖ-Abgeordnete – damals OppositionspolitikerInnen – für eine Gleichstellung von FH-AbsolventInnen und UniversitätsabgängerInnen im öffentlichen Dienst stark gemacht. Nach dem Eintritt der FPÖ in die Regierung sind diesen starken Bekenntnissen allerdings bislang keine Taten gefolgt. Gibt es Vorbereitungen zu einer Änderung der Gesetzeslage? Welche Position vertreten die beiden FPÖ-Regierungsmitglieder Vizekanzlerin Riess-Passer und Finanzminister Grasser? 3893/J Anfrage an Finanzminister Grasser 3915/AB Beantwortung zu 3893/J 3894/J Anfrage an Vizekanzlerin und Bundesministerin für öffentliche Leistungen und Sport 3851/AB Beantwortung zu 3894/J Die Anfragen und Beantwortungen finden Sie auch unter der Rubrik "Parlamentarische Materialien" auf der homepage des Parlaments: Direkteinstieg •Parlamentarische Materialien; Suchabfrage mit Identifikationstyp (z.B. "J") und Nummer (z.B. "3242")

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Steuervorteile für Forschung und Mitarbeiterbildung
Presseaussendung
708/J Anfrage an Finanzminister Molterer [pdf]
726/AB Beantwortung [pdf]

PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN ZU UNI-THEMEN

Mittel für Universitätsbauten
Wie weit wurden die in der Anfragebeantwortung 1069/AB vom Februar 2004 angekündigten Bauinvestitionen an Universitäten bereits in Angriff genommen? Befinden sich weitere Projekte in Planung?
3568/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3506/AB Beantwortung [pdf]

Baumängel an Gebäuden der Universität Innsbruck
Tiroler Medien berichteten am 14. Oktober 2005 über teils schwerwiegende Baumängel am "Geiwi-Turm" der Universität Innsbruck, die dazu geführt hätten, dass sogar Zugangs- und Nutzungsbeschränkungen erlassen werden mussten. Auch an den 70 anderen Innsbrucker Universitätsgebäuden seien insgesamt 1.600 Baumängel festgestellt worden. Was wird seitens des Ministeriums unternommen? Wie viel Geld wird in Sanierungsmaßnahmen gesteckt?
3547/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3503/AB Beantwortung [pdf]

UNI-Studienplatz - skandalöser Umgang mit StudienbewerberInnen in Innsbruck
Die Vergabe von Studienplätzen für das Wintersemester 2005/06 - insbesondere für das Medizinstudium - verlief absolut chaotisch und nicht nachvollziehbar. War ursprünglich vom Maturazeugnis als Aufnahmekriterium die Rede, wurde dann umdisponiert: Der Poststempel soll entscheiden, wer Medizin studieren darf und wer nicht.
3432/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3401/AB Beantwortung [pdf]

Gehälter der Universitätsleitung und Vergütung für Universitätsräte
Die Mitglieder der Universitätsräte legen ihre Vergütungen selbst fest, womit sich ein recht unterschiedliches Bild für die mehr oder weniger intensive Tätigkeit ergibt. Wie hoch waren die Aufwände für die Uniräte 2003 und 2004? Wie stark sind die Rektorengehälter gestiegen?
3138/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3097/AB Beantwortung

Forschungsimpulse durch Absetzbarkeit von Spenden an begünstigte Empfänger
Diese Absetzmöglichkeit gibt den forschenden Einrichtungen die Möglichkeit, Spendengelder zu erhalten, die praktisch vom Staat gefördert werden. Welche konkreten Effekte werden durch solche steuerpolitischen Maßnahmen erreicht?
2212/J Anfrage an Finanzminister Grasser [pdf]
2199/AB Beantwortung [pdf]

Anerkennung der österreichischen Berufsreifeprüfung und Studienberechtigungsprüfung
In Österreich hat sich der Uni-Zugang über eine Berufsreife- bzw. Studienberechtigungsprüfung sehr bewährt. Schwierigkeiten gibt es bei der Anerkennung dieser Zugangsmöglichkeit - erst unlängst wurde einem Österreicher das Studium an einer deutschen Hochschule verwehrt. Die SPÖ will deshalb diese österreichische Variante zumindest EU-weit anerkannt haben.
2161/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf]
2083/AB Beantwortung [pdf]

Europäische Benchmarks für Bildung
Weniger SchulabbrecherInnen, mehr HochschulabsolventInnen in technischen und naturwissenschaftlichen Fächern, höhere Bildungsabschlüsse, weniger leseschwache 15-Jährige und die Forcierung Lebenslangen Lernens sind die zentralen bildungspolitischen Ziele auf EU-Ebene. Wie sieht die Situation in Österreich aus? Mit welchen Maßnahmen will Ministerin Gehrer diese ehrgeizigen Pläne realisieren?
2156/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf]
2132/AB Beantwortung [pdf]

CHE-Hochschulranking österreichischer Universitäten und Fachhochschulen
Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) führt seit 1998 ein "Hochschulranking" deutscher Universitäten und Fachhochschulen durch, seit 2002 nimmt auch Österreich in Form einer Kooperation am Projekt teil. Die Veröffentlichung der Ergebnisse ist für Frühjahr 2005 geplant. Wer koordiniert und finanziert diese österreichische Erhebung? Wirkt sich das Ranking-Ergebnis auf die finanzielle Ausstattung der Universitäten aus? Und: Wozu das Ganze?
1802/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf]
1807/AB Beantwortung [pdf]

Wo wird was gebaut? Aktueller Stand bei Universitätsbauten
Die Einführung von Studiengebühren im Oktober 2001 wurde damit begründet, besser in Universitäten investieren zu können. Welche der angekündigten Bauten wurden errichtet, saniert? Was ist geplant? Anmerkungen und Ergänzungen zu den Angaben aufgrund besserer Kenntnisse bitte an
office@forum-wissenschaft.at
1086/J Anfrage an Bundesministerin Gehrer
1069/AB Beantwortung

Härtefälle bei Studienabschluss-Stipendien
Wird die Frist von 6 Monaten für den Studienabschluss auch nur um einen Tag überschritten, muss das Stipendium zur Gänze zurückbezahlt werden. Immer wieder kommt es in der Praxis zu solchen Härtefällen, zumeist ohne Verschulden der Studierenden. Wie reagiert Bildungsministerin Gehrer auf diese Vorfälle? Sind Änderungen geplant?
927/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer [pdf]
950/AB Beantwortung [pdf]

Aufruf der Universitätsprofessoren zur Reform des Pensionssystems
In den Tageszeitungen am 7. Juni 2003 wurde ein Aufruf von Universitätsprofessoren als Anzeige abgedruckt, in dem die unterzeichnenden Professoren eine rasche Beschlussfassung über die Reform unseres Pensionssystems fordern. Wie sehen eigentlich die geltenden Pensionssysteme für Universitätsprofessoren aus, die diesen Aufruf unterschrieben haben? Ist es Zufall, dass dieser Aufruf nur von Männern unterschrieben wurde?
532/J Anfrage an Bundesministerin Gehrer
504/AB Beantwortung
Inserat [jpg]

Verpolitisierung der Universitäten durch die Bestellung der Mitglieder der Universitätsräte
Die seit den Rücktritten im Herbst 2002 und den Nationalratswahlen amtierende "provisorische Bundesregierung" aus ÖVP und FPÖ hat per Umlaufbeschluss die RegierungsvertreterInnen für die Universitätsräte bestellt. Zwar wurden mehr als 50% Frauen nominiert, die parteipolitische Schlagseite ist aber unverkennbar Gibt es Begründungen, weshalb die einzelnen Personen für diese Aufgabe geeignet sind? Intervenierte der ehemalige FPÖ-Wissenschaftssprecher Dr. Martin Graf?
123/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
151/AB Beantwortung

Härtefälle bei Studienbeiträgen
Die SPÖ vertritt den Standpunkt, dass Studiengebühren die Zugangsmöglichkeiten sozial schwächerer Personengruppen zu den Unis vermindern und spricht sich für die Aufhebung der im Wintersemester 2001/02 eingeführten Studiengebühren aus. Die Befürchtung sozialer Härtefälle durch Studiengebühren hat sich leider bewahrheitet, wie konkrete Fallbeispiele im aktuellen Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft 2001 zeigen. - Wie steht Bildungsministerin Gehrer zu dieser Problematik?
4121/J Anfrage an Bildungsminsterin Gehrer
4156/AB Beantwortung

Mittel für StudentInnenwohnheimbauten
Die regionale Mobilität der Studierenden und Lehrenden wird das Angebot an leistbarem und verfügbarem Wohnraum wesentlich beeinflussen. StudentInnenwohnheime und Wohnungen für Gastvortragende sind dazu ein wichtiger Beitrag. Welche Bauprojekte werden derzeit vom Bund unterstützt, welche sind in Planung? Und um welche Bausummen handelt es sich dabei?
3627/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3594/AB Beantwortung

Einklagbarkeit des universitären Leistungsangebots
Im Zuge der Diskussion über die Studiengebühren hat der Klubobmann der ÖVP, Dr. Andreas Khol, in einem Zeitungsartikel zugesagt, dass die Studiengebühren nicht nur Belastungen sondern auch ein einklagbares Recht auf Zuhaltung des Leistungsangebotes seitens der Universitäten brächten. Wie weit sind die legistischen Arbeiten an dieser Einklagbarkeit gediehen?
3242/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3202/AB Beantwortung

Mehr Mittel für Universitätsbauten Österreichs
Universitäten sind unter SPÖ geführten Bundesregierungen in den letzten Jahrzehnten bei Bau und Ausstattung immer auf einem TOP-Level gehalten worden. Seit Antritt der aus VP und FP gebildeten Bundesregierung sind diese Investitionen deutlich zurückgegangen, geplante Bauvorhaben wie z.B. Maschinenbau-Wien oder Uni Salzburg wurden verschoben.
3191/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
3191/AB Beantwortung

Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich Hochschulausbildung
Einer Mitteilung der Europäischen Kommission vom 18.7.2001 "Über die Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich der Hochschulbildung" ist zu entnehmen, dass die Kommission rasch ein "Pilotprojekt für Lateinamerika" entwickeln möchte. Welche Schritte werden unternommen, damit sich österreichische Hochschuleinrichtungen an diesem Programm beteiligen?
2974/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
2903/AB Beantwortung

Günstige StudentInnenkredite
Im Zuge der Diskussion über die Studiengebühren wurde von Seiten der Bundesregierung und der Regierungsparteien auch angekündigt, günstige Darlehensbedingungen für jene tausenden Studierenden bzw. deren Eltern zu schaffen, welche sich die Studiengebühr nicht leisten können aber auch keine Studienbeihilfe und keinen Gebührensatz erhalten.
1842/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
1798/AB Beantwortung

Kunstuniversität Innsbruck
Einem Bericht der Tiroler Tageszeitung vom 7.12.2000 ("Poker um Theatermillionen") konnte man entnehmen, dass "nun auch wieder der Bau einer Kunstuniversität in Innsbruck im Gespräch ist". Der Nationalrat hat 1998 die Einrichtung einer "Universität der Künste" in Innsbruck beschlossen. Die Umsetzung eines solchen Projektes soll laut Gesetz innerhalb der nächsten fünf Jahre geschehen. Wie steht Bildungsministerin Gehrer zu diesem Projekt?
1691/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
1650/AB Beantwortung

PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN ZU BILDUNGS-THEMEN

Verbesserte Datenlage über das Bildungssystem als Grundlage für Reformen
Das Schulwesen bedarf in den kommenden Jahren umfangreicherer Reformen, als sie im Regierungsprogramm genannt sind. Ziel muss sein, Österreichs Bildungssystem im internationalen Vergleich in die Spitzenränge zu bringen und sich nicht auf einem Platz im Mittelfeld auszuruhen. 32 Einzelfragen als Basis für Reformschritte
176/J Anfrage an Bildungsministerin Gehrer
172/AB Beantwortung

Erste Erfahrung mit dem "Bildungsfreibetrag"
Durch die Steuerreform 2000 können ArbeitnehmerInnen neben absetzbaren Weiterbildungskosten auch berufsbezogene Ausbildungskosten steuerlich absetzen. In der Beantwortung einer diesbezüglichen Parlamentarischen Anfrage (1841/J) wurde im März 2001 darauf verwiesen, dass erste Erfahrungen erst auf Grund der Veranlagung des Jahres 2000 gewonnen werden könnten. In welchem Ausmaß wurden diese staatlichen Begünstigungen angenommen?
4314/J Anfrage an Finanzminister Grasser
4324/AB Beantwortung

Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen GATS
Nachdem im November 1999 die WTO-Verhandlungen in Seattle gescheitert sind, wurde bei der letzten WTO-Verhandlungsrunde (November 2001) in Doha/Katar beschlossen, das Thema „Dienstleistungen“ im Rahmen des GATS (General Agreement on Trade in Services) in eine neue Verhandlungsrunde einzubeziehen, die bis zum 1. Januar 2005 abzuschließen sei. Im Zuge der umfassenden Revision des GATS sind alle WTO-Mitglieder aufgefordert bis Ende 30. Juni 2002 konkrete länderbezogene Liberalisierungs- bzw. Deregulierungsforderungen („requests“) im Bereich der Dienstleistungen inklusive der öffentlichen Dienstleistungen zu formulieren und bis Ende März 2003 eigene Angebote („offers“) vorzulegen.
Die vom GATS-Abkommen berührten Schwerpunkte liegen in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge, insbesondere der Bildung, Forschung und des Gesundheitswesens, der internationalen Finanzdienstleistungen, und der Telekommunikation.
3831/J Anfrage an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
3812/AB Beantwortung

Bildungssparen
Investitionen in Bildung sind in einer Lerngesellschaft unverzichtbar. Das betrifft sowohl staatliche als auch betriebliche und - im Rahmen des Leistbaren - persönlich/private Investitionen. In welchem finanziellen Ausmaß fördert der Staat Bildungsinvestitionen?
1841/J Anfrage an Finanzminister Grasser
1846/AB Beantwortung

PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN ZU FH-THEMEN

Internationale Gleichwertigkeit contra innerstaatliche Degradierung von Bachelor und sämtlichen FH-Studienabschlüssen
Abschlüsse, welche im Rahmen eines Universitäts- oder Fachhochschul-Studiengangs erworben und nach dem neuen dreigliedrigen System (bakk., Mag., Doktorat) implementiert wurden, entsprechen den Vorgaben der Bologna-Erklärung - im österreichischen BeamtInnendienstrecht wird der ersten Studienabschluss "Bachelor" jedoch ignoriert. Und AbsolventInnen eines FH-Studiums werden dienst- und besoldungsrechtlich überhaupt nicht wie AkademikerInnen eingestuft. Wann legt die Regierung das geforderte Lösungsmodell für den öffentlichen Dienst vor?
3199/J Anfrage an Bundeskanzler Schüssel [pdf]
3168/AB Beantwortung [pdf]

Anrechnung nachgewiesener Kenntnisse beim Besuch von Fachhochschul-Studiengängen
Die Anerkennung von Kenntnissen, die durch den Besuch einer berufsbildenden höheren Schule erworben wurden, ist für die AbsolventInnen solcher Schulen nach wie vor nicht zufriedenstellend geregelt. Gibt es Überlegungen seitens des Bildungsministeriums, hier eine verbesserte Anerkennung zu erreichen?
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3094/AB Beantwortung

Gleichstellung von FH-AbsolventInnen und UniversitätsabgängerInnen bei Anstellung im öffentlichen Dienst
Bereits 1998 haben sich FPÖ-Abgeordnete – damals OppositionspolitikerInnen – für eine Gleichstellung von FH-AbsolventInnen und UniversitätsabgängerInnen im öffentlichen Dienst stark gemacht. Nach dem Eintritt der FPÖ in die Regierung sind diesen starken Bekenntnissen allerdings bislang keine Taten gefolgt. Gibt es Vorbereitungen zu einer Änderung der Gesetzeslage? Welche Position vertreten die beiden FPÖ-Regierungsmitglieder Vizekanzlerin Riess-Passer und Finanzminister Grasser?
3893/J Anfrage an Finanzminister Grasser
3915/AB Beantwortung zu 3893/J
3894/J Anfrage an Vizekanzlerin und Bundesministerin für öffentliche Leistungen und Sport
3851/AB Beantwortung zu 3894/J

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