UNI-REFORM 2002 - Der Countdown läuft

Parlamentarischer Zeitplan

13. Juni 2002
Konstituierung des Unterausschusses "Universitätsreform"

Zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage Universitätsgesetz 2002 (1134 d.B.) wird ein Unterausschuss des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung eingesetzt. Nach Mandatsstärke der Parlamentsparteien sind für diesen Ausschuss 6 Abgeordnete der SPÖ, jeweils 5 Abgeordnete der FPÖ und ÖVP und 1 Abgeordneter der Grünen nominiert.

Die Sitzungen des Unterausschusses finden am 25. und 27. Juni 2002 statt, wobei die einzelnen Fraktionen das Recht haben, ExpertInnen zu den vereinbarten Themenbereichen Generaldebatte / Organisationsrecht / Medizinische Universitäten / Studienrecht / Personalrecht zu nominieren.

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG werden zu den Beratungen des UG 2002 zusätzlich sechs Auskunftspersonen beigezogen:

Ao.Univ.-Prof.Dr. Reinhard FOLK
Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals der österreichischen Universitäten (Buko)

Univ.-Ass.Dr. Andrea KDOLSKY
Vorsitzende der Gewerkschaft öffentlicher Dienst - Bundessektion HochschullehrerInnen (GÖD)

Univ.-Prof.Dr. Johannes KODER
Vorsitzender der Bundeskonferenz der UniversitätsprofessorInnen (Proko)

Andrea MAUTZ
Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH)

ADir. Reg.Rat Rudolf REICHEL
Vorsitzender der Gewerkschaft öffentlicher Dienst - Zentralausschuss Wissenschaft (GÖD)

Univ.Prof.Dr. Georg WINCKLER
Rektor der Universität Wien, Vorsitzender der Österreichischen Rektorenkonferenz (ÖRK)

25. Juni 2002
Sitzung des Unterausschusses "Universitätsreform"

Generaldebatte
Mit Einbeziehung der von den Parteien nominierten ExpertInnen:

Hofrat Dr. Friedrich AUER (Grüne)
Univ.-Prof.Dr. Günther BONN (ÖVP)
Univ.-Prof.DDr. Michael RAINER (FPÖ)
Mag. Bruno ROSSMANN (SPÖ)

Spezialdebatte Organisationsrecht
Mit Einbeziehung der von den Parteien nominierten ExpertInnen:

Univ.-Prof.Dr. Günther BONN (ÖVP)
Ao.Univ.-Prof.Dr. Ada Pellert (Grüne)
Univ.-Prof.DDr. Michael RAINER (FPÖ)
Univ.-Prof.Dr. Andreas SCHWARCZ (SPÖ)

27. Juni 2002
Sitzung des Unterausschusses "Universitätsreform"

Spezialdebatte Medizinische Universitäten
Mit Einbeziehung der von den Parteien nominierten ExpertInnen:

Univ.-Prof.Dr. Manfred DIERICH (ÖVP)
Ao.Univ.-Prof.Dr. Jörg HOYER (Grüne)
Rektor Univ.-Prof.Dr. Hans MOSER (SPÖ)
Univ.-Prof.Dr. Gerhard PENDL (FPÖ)

Spezialdebatte Studienrecht
Mit Einbeziehung der von den Parteien nominierten ExpertInnen:

Univ.-Prof.DDr. Michael RAINER (FPÖ)
Judith Sauer (Grüne)
Univ.-Prof.Dr. Horst SEIDLER (ÖVP)
Mag. Andrea WAGNER (SPÖ)

Spezialdebatte Personalrecht
Mit Einbeziehung der von den Parteien nominierten ExpertInnen:

Rektor Univ.-Prof.Dr. Rudolf ARDELT (Grüne)
Univ.-Prof. Dr. Günther BONN (ÖVP)
Univ.-Prof.DDr. Michael RAINER (FPÖ)
Ass.Prof.Dipl.-Ing.Dr. Herbert SASSIK (SPÖ)

27. Juni 2002
Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

Nach Vorbehandlung des Universitätsgesetzes 2002 in zwei Unterausschuss-Sitzungen wird die Regierungsvorlage im Wissenschaftsausschuss behandelt

11. Juli 2002
Sitzung des Nationalrates

Voraussichtliche Beschlussfassung des UG 2002 im Nationalratsplenum mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ

25. Juli 2002
Sitzung des Bundesrates

Nach Beschlussfassung des UG 2002 im Nationalrat bedarf das Gesetz auch der Zustimmung des Bundesrates

Veröffentlichung des Universitätsgesetzes (UG) 2002 im Bundesgesetzblatt

September 2002
Beginn der Implementierung des UG 2002