Wahl des Rektors an Innsbrucker Medizin-Uni ist rechtsunwirksam

(10. Juli 2003) - Als "rechtsunwirksam" bezeichnet SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser die gestern, Donnerstag stattgefundene Wahl von Professor Nitsch zum Rektor der Medizinischen Universität Innsbruck. Die Verantwortung dafür trage Bildungsministerin Gehrer, sie habe den Ball wieder an den Universitätsrat zurückgespielt, nachdem dieser sich weigerte, den vom Gründungskonvent vorgeschlagenen Professor Grunicke zum Rektor zu wählen. "Diese Vorgangsweise ist rechtswidrig und wird ein parlamentarisches Nachspiel haben."

Jede vom neuen Rektor gesetzte rechtswirksame Handlung stünde unter drohender Unwirksamkeit und es werde zu Anfechtungen beim Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof kommen. Diese rechtswidrige Vorgangsweise reihe sich ein "in eine bedenkliche Zahl von Verfehlungen Gehrers und des Bildungsministeriums."